Ermittlungsgeheimnis und verfahrensexterne Information Mit Blick auf das secret de linstruction im französischen Strafprozessrecht
Investigation Secrecy and Information External to the Proceedings. With a View to the Secret de l’instruction in French Criminal Law Procedure.
Gespeichert in:
- 1. Verfasser:
- Format:
- Elektronisch E-Book
- Sprache:
- Deutsch
- Veröffentlicht:
-
Tübingen
Mohr Siebeck
2025
- Ausgabe:
- 1. Aufl.
- Zusammenfassung:
-
Investigation Secrecy and Information External to the Proceedings. With a View to the Secret de l’instruction in French Criminal Law Procedure.
Die Weitergabe von Strafverfahrensdaten zu verfahrensfremden Zwecken ist alltägliche ermittlungsbehördliche Praxis. Doch das maßgebliche Recht ist unübersichtlich und in eine komplizierte Regelungsstruktur eingebettet. Jonas Els systematisiert das Recht der strafverfahrensexternen Information und sein Verhältnis zum Ermittlungsgeheimnis, ausgehend von einer Betrachtung des französischen Vorbilds.
The transmission of data from criminal proceedings for purposes unrelated to the proceedings is common practice for investigating authorities. However, the applicable law is confusing and embedded in a complicated regulatory structure. In his study, Jonas Els systematizes the legal field of information of third parties outside the proceedings and its relationship to investigative secrecy, based on an examination of the French model.
Das Ermittlungs- und das Untersuchungsverfahren sind geheim. Was das französische Recht in Art. 11 Abs. 1 Code de procédure pénale positiv anordnet, kennt das deutsche Strafprozessrecht nicht explizit. Ausgehend von einer Betrachtung des französischen Modells untersucht Jonas Els daher Geschichte und Umfang des Ermittlungsgeheimnisses im deutschen Recht und das mögliche Inspirationspotenzial der französischen Regelung. In Durchbrechung des Ermittlungsgeheimnisses übermitteln Strafverfolgungsbehörden in einer Vielzahl von Fällen personenbezogene Daten an verfahrensexterne Dritte – zur Gefahrenabwehr, Pressearbeit, zu dienstrechtlichen Zwecken etc. Die hierfür erforderlichen Rechtsgrundlagen sind jedoch unübersichtlich, lückenhaft und auch mit Blick auf europäisches Datenschutzrecht anpassungsbedürftig. Der Autor systematisiert das geltende Recht der verfahrensexternen Information und entwirft eigene Regelungsvorschläge für das 8. Buch der StPO.
The transmission of data from criminal proceedings for purposes unrelated to the proceedings is common practice for investigating authorities. However, the applicable law is confusing and embedded in a complicated regulatory structure. In his study, Jonas Els systematizes the legal field of information of third parties outside the proceedings and its relationship to investigative secrecy, based on an examination of the French model.Survey of contentsEinleitungA. ThemenaufrissB. Gang der Untersuchung 1. Teil: Französisches RechtKapitel 1: Das Untersuchungsgeheimnis in Frankreich(Secret de l’enquête et de l’instruction)A. Historische EinführungB. Das Secret de l’instruction nach dem Code de procédure pénaleC. Weitere (Geheimschutz-)RegelungenD. Debatten und ReformvorschlägeE. Fazit 2. Teil: Deutsches RechtKapitel 2: GrundlegungA. Informationelle SelbstbestimmungB. UnschuldsvermutungC. Funktionstüchtigkeit der StrafrechtspflegeD. Europarechtliche VorgabenKapitel 3: Das ErmittlungsgeheimnisA. Bestandsaufnahme: Öffentlichkeit und Geheimhaltung imErmittlungsverfahrenB. Dienst- und strafrechtliche Geheimhaltung de lege lataKapitel 4: Verfahrensexterne InformationA. Information öffentlicher StellenB. Information nichtöffentlicher StellenKapitel 5: Analyse und PerspektivenA. Information öffentlicher StellenB. Information nichtöffentlicher StellenC. Perspektiven für das Strafrecht Schlussbetrachtung
Das Ermittlungs- und das Untersuchungsverfahren sind geheim. Was das französische Recht in Art. 11 Abs. 1 Code de procédure pénale positiv anordnet, kennt das deutsche Strafprozessrecht nicht explizit. Ausgehend von einer Betrachtung des französischen Modells untersucht Jonas Els daher Geschichte und Umfang des Ermittlungsgeheimnisses im deutschen Recht und das mögliche Inspirationspotenzial der französischen Regelung. In Durchbrechung des Ermittlungsgeheimnisses übermitteln Strafverfolgungsbehörden in einer Vielzahl von Fällen personenbezogene Daten an verfahrensexterne Dritte – zur Gefahrenabwehr, Pressearbeit, zu dienstrechtlichen Zwecken etc. Die hierfür erforderlichen Rechtsgrundlagen sind jedoch unübersichtlich, lückenhaft und auch mit Blick auf europäisches Datenschutzrecht anpassungsbedürftig. Der Autor systematisiert das geltende Recht der verfahrensexternen Information und entwirft eigene Regelungsvorschläge für das 8. Buch der StPO.Inhalts+uuml;bersichtEinleitungA. ThemenaufrissB. Gang der Untersuchung 1. Teil: Französisches RechtKapitel 1: Das Untersuchungsgeheimnis in Frankreich(Secret de l’enquête et de l’instruction)A. Historische EinführungB. Das Secret de l’instruction nach dem Code de procédure pénaleC. Weitere (Geheimschutz-)RegelungenD. Debatten und ReformvorschlägeE. Fazit 2. Teil: Deutsches RechtKapitel 2: GrundlegungA. Informationelle SelbstbestimmungB. UnschuldsvermutungC. Funktionstüchtigkeit der StrafrechtspflegeD. Europarechtliche VorgabenKapitel 3: Das ErmittlungsgeheimnisA. Bestandsaufnahme: Öffentlichkeit und Geheimhaltung imErmittlungsverfahrenB. Dienst- und strafrechtliche Geheimhaltung de lege lataKapitel 4: Verfahrensexterne InformationA. Information öffentlicher StellenB. Information nichtöffentlicher StellenKapitel 5: Analyse und PerspektivenA. Information öffentlicher StellenB. Information nichtöffentlicher StellenC. Perspektiven für das Strafrecht Schlussbetrachtung
- Umfang:
- 1 Online-Ressource (XXV, 537 Seiten)
- Anmerkungen:
- PublicationDate: 20241219
- Schriftenreihe:
-
Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht
- ISBN:
- 9783161640551
- Schlagworte:
- Bezugswerke:
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Erscheint auch als: Druck-Ausgabe: 9783161640544
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