Corona und Grundgesetz.
Eine solche Aufhebung von Grundrechten hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben: Bei »Corona« kam es vorübergehend zu einer Art »Ausnahmezustand« durch flächendeckende und vollständige Verbote der Ausübung zentraler Grundrechte; dies gestützt auf Generalklauseln, regelrechte Blan...
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- Hauptverfasser:
- ,
- Format:
- Elektronisch E-Book
- Sprache:
- Deutsch
- Veröffentlicht:
-
Berlin
Duncker & Humblot
2021
- Ausgabe:
- 1st ed.
- Zusammenfassung:
-
Eine solche Aufhebung von Grundrechten hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben: Bei »Corona« kam es vorübergehend zu einer Art »Ausnahmezustand« durch flächendeckende und vollständige Verbote der Ausübung zentraler Grundrechte; dies gestützt auf Generalklauseln, regelrechte Blanko-Ermächtigungen und gesetzesdurchbrechende Verordnungsgebung, bei denen sich Bundestag und Landtage aus dem öffentlich wahrnehmbaren Entscheidungsprozess abmeldeten – einschließlich ihrer parlamentarischen Opposition. Fragen der Entschädigung betroffener Unternehmen bleiben zudem offen. Recht und Politik zieht aus verfassungsrechtlicher Sicht eine erste Bilanz des »Lockdowns«. Dabei zeigt sich: Verfassungsorgane, Verwaltungsbehörden, Medien und die Bevölkerung haben als »Hüter der Verfassung« versagt. / »Corona and the German Constitution« -- There has never been such a suspension of human rights in the history of the Federal Republic of Germany: During »Corona«, a kind of »state of emergency« occurred temporarily; the parliaments also withdrew. Recht und Politik is taking a first look at the »lockdown«. It shows that constitutional institutions, administrative authorities, media and the population have failed as »guardians of the constitution«.
- Umfang:
- 1 online resource (140 p.)
- Schriftenreihe:
-
Recht und Politik. Beihefte
- ISBN:
- 9783428582624
- Schlagworte:
- Bezugswerke:
-
Parallelausgabe: 9783428182626
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